Kathrin Rösel, MdB
Vorsitzende der
Frauen Union im Bezirk
Nordostniedersachsen
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CDU Newsticker

Rösel diskutiert mit Fachforum das Heil- und Hilfsmittelgesetz


„Gesundheit ist Vertrauenssache und dafür braucht es direkt vor Ort starke Sanitätshäuser, Gesundheitsdienstleister und Heilpraxen. Ich unterstütze die gesetzlichen Vorhaben insbesondere im Interesse der Patientinnen und Patienten“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Kathrin Rösel.

Mit der CDU-Heidekreis lud die Abgeordnete zu einer Informationsveranstaltung über den aktuellen Gesetzentwurf für ein neues Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) ein. Die CDU-Politikerin diskutierte das Thema gemeinsam mit dem zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Heil- und Hilfsmittel, Dr. Roy Kühne MdB, mit Norbert Lenz, Vorstandsmitglied im Fachverband Nord für Orthopädietechnik und Sanitätsfachhandel e.V. und Dieter Förster, Landesgruppenvorsitzender des Verbands Physikalische Therapie. Mit rund 50 Fachleuten und interessierten Zuhörern wurde intensiv über die Detailregelungen und Auswirkungen des Gesetzesentwurfes gesprochen und die Rolle der Heil- und Hilfsmittelerbringer erörtert.

Was ist neu an dem Gesetz?

"Therapeuten, Logopäden und andere Heilmittelerbringer wissen meist am besten, welche Heil- oder Therapieanwendungen bei den Patienten anzuwenden sind", erläuterte Dr. Kühne. "Daher sollen sie zukünftig nach Diagnose durch den Arzt mit Hilfe einer sogenannten Blankoverordnung eigenverantwortlich über Anzahl und Art der Anwendung bestimmen können."

Darüber hinaus zielt das Gesetz durch die Entkopplung von der Grundlohnsumme auf steigende Attraktivität des Berufsbildes ab.
"In diesem Bereich muss die Qualität, sowohl im Fachpersonal als auch in der Therapie, im Sinne der Patienten erhalten und ausgebaut werden“, so Dr. Kühne.

Die bisherige Kritik hinsichtlich der Steuerungswirkung von Ausschreibungen für die betroffenen Patienten und deren betreuende regionale Hilfsmittel-Fachbetriebe wurde im neuen Gesetzesentwurf aufgenommen. Kühne: "Künftig entscheiden Qualität und individueller Bedarf über den Einsatz von Hilfsmitteln."

„Wir sind froh über das Gesetz. Nun liegt ein harter Weg vor uns für eine gerechte Entlohnung durch die Entkopplung von der Grundlohnsumme. Das hilft uns hoffentlich auch gegen das Nachwuchsproblem“, so Dieter Förster. Auch Norbert Lenz resümierte: „Die Versorgungsmöglichkeiten für Hilfsmittel in der Region müssen durch eine dezentrale Organisation gewährleistet werden – das erhoffen wir uns durch das neue Gesetz“.

In Deutschland ist fast jeder zweite auf den Einsatz von Heil- und Hilfsmitteln angewiesen. Mit dem neuen HHVG wird das 2004 unter Ministerin Ulla Schmidt verabschiedete Gesetz, das den Einsatz von Heil- und Hilfsmitteln regelt, weiterentwickelt und den neuen Anforderungen angepasst. Ziel sind Prävention und Rehabilitation, um der höheren Zahl älterer, chronisch und mehrfach erkrankter Patienten und Patientinnen gerecht zu werden.
Die 2. und 3. Lesung ist für Januar/ Februar 2017 vorgesehen, entscheidende Änderungen sind im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens nicht zu erwarten.

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Foto (v.l.): Norbert Lenz, Fachverband für Orthopädietechnik; Kathrin Rösel MdB; Dr. Roy Kühne MdB; Dieter Förster, Verband Physikalische Therapie; Heidi Schörken, stv. Vorsitzende CDU Heidekreis