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Christlich Demokratische Union Deutschlands

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19.06.2019 16:24:00

Mit Herzblut und viel Einsatz kümmern sich Pflegerinnen und Pfleger um Ältere, Kranke und Hilfebedürftige. Doch die Löhne sind nach wie vor niedrig. Dankbarkeit für diesen Einsatz kann angemessene Bezahlung nicht ersetzen. Die Bundesregierung hat deshalb ein Gesetz für bessere Löhne in der Pflege beschlossen. Auf dieser Grundlage sollen faire Tariflöhne ausgehandelt werden.

Mit Herzblut und viel Einsatz kümmern sich Pflegerinnen und Pfleger um Ältere, Kranke und Hilfebedürftige. Doch die Löhne sind nach wie vor niedrig. Dankbarkeit für diesen Einsatz kann angemessene Bezahlung nicht ersetzen. Die Bundesregierung hat deshalb ein Gesetz für bessere Löhne in der Pflege beschlossen. Auf dieser Grundlage sollen faire Tariflöhne ausgehandelt werden.

Das Gesetz stärkt die Tarifpartner in der Pflegebranche: Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen verbindliche Löhne aushandeln. Diese sollen nach Möglichkeit überall gelten.

19.06.2019 13:52:00

Bürokratie kostet die Unternehmen Zeit und Geld. Sie macht die Produkte und Dienstleistungen teurer und mindert ihre Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb will die CDU verzichtbare Regeln abbauen. Das gelingt, wie der aktuelle Bericht zum Stand des Bürokratieabbaus zeigt. Eine gute Nachricht angesichts eines weltweit nachlassenden Wirtschaftswachstums.

Bürokratie kostet die Unternehmen Zeit und Geld. Sie macht die Produkte und Dienstleistungen teurer und mindert ihre Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb will die CDU verzichtbare Regeln abbauen. Das gelingt, wie der aktuelle Bericht zum Stand des Bürokratieabbaus zeigt. Eine gute Nachricht angesichts eines weltweit nachlassenden Wirtschaftswachstums.

18.06.2019 14:25:00

„Tödliche Messerattacke …“, „Entsetzen nach Messerattacke …“, „Messerattacke im U‑Bahnhof …“ – wenn man allein auf Schlagzeilen achtet, bekommt man leicht ein falsches Bild. Denn: Wir können in unserem Land frei und sicher leben. Dennoch gibt es auch bei uns immer wieder Angriffe mit Waffen – vor allem Messerattacken. Die Konferenz der Innenminister hat deshalb beschlossen, künftig leichter so genannte Waffenverbotszonen einrichten zu können.

„Tödliche Messerattacke …“, „Entsetzen nach Messerattacke …“, „Messerattacke im U‑Bahnhof …“ – wenn man allein auf Schlagzeilen achtet, bekommt man leicht ein falsches Bild. Denn: Wir können in unserem Land frei und sicher leben. Dennoch gibt es auch bei uns immer wieder Angriffe mit Waffen – vor allem Messerattacken. Die Konferenz der Innenminister hat deshalb beschlossen, künftig leichter so genannte Waffenverbotszonen einrichten zu können.

17.06.2019 15:16:00

Heute vor 66 Jahren gingen über eine Million Frauen und Männer in der DDR gegen Unfreiheit und die Erhöhung von Arbeitsnormen auf die Straße. Sie wollten Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Am Ende rollten Panzer durch die Straßen, fielen Schüsse und starben Menschen. Die Proteste des 17. Juni wurden blutig unterdrückt. Die SED-Diktatur hatte mit sowjetischen Panzern den Freiheitswillen der Menschen niedergeschlagen. Mehr als 13 000 Personen wurden festgenommen, wahrscheinlich 125 starben. Am heutigen 17. Juni gedenken wir in diesem Sinne der Opfer von Diktatur und Unterdrückung.

Heute vor 66 Jahren gingen über eine Million Frauen und Männer in der DDR gegen Unfreiheit und die Erhöhung von Arbeitsnormen auf die Straße. Sie wollten Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Am Ende rollten Panzer durch die Straßen, fielen Schüsse und starben Menschen. Die Proteste des 17. Juni wurden blutig unterdrückt. Die SED-Diktatur hatte mit sowjetischen Panzern den Freiheitswillen der Menschen niedergeschlagen. Mehr als 13 000 Personen wurden festgenommen, wahrscheinlich 125 starben. Am heutigen 17.

17.06.2019 1:51:00
Ergebnisse des Koalitonsausschusses vom 16. Juni 2019

 

Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD haben heute folgende Beschlüsse gefasst:

 

Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD haben heute folgende Beschlüsse gefasst:

1. Grundsteuer

14.06.2019 13:43:00

Der organisierten Clan-Kriminalität sagen die Innenminister den Kampf an. Auf ihrer Konferenz in Kiel haben sie dazu ein Zehn-Punkte-Papier mit Positionen und Maßnahmen beschlossen. Im Mittelpunkt stehen engere Zusammenarbeit der Länder und des Bundes, Bekämpfung überregionaler Strukturen und Ausweisung krimineller Clan-Mitglieder. Damit folgt die Innenminister-Konferenz in weiten Teilen dem Beschluss des CDU-Parteitags zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität.

Der organisierten Clan-Kriminalität sagen die Innenminister den Kampf an. Auf ihrer Konferenz in Kiel haben sie dazu ein Zehn-Punkte-Papier mit Positionen und Maßnahmen beschlossen. Im Mittelpunkt stehen engere Zusammenarbeit der Länder und des Bundes, Bekämpfung überregionaler Strukturen und Ausweisung krimineller Clan-Mitglieder. Damit folgt die Innenminister-Konferenz in weiten Teilen dem Beschluss des CDU-Parteitags zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität.

13.06.2019 10:00:00

Unsere Welt ist im Wandel: Schlagworte dazu sind Globalisierung, Digitalisierung und Vernetzung sowie Künstliche Intelligenz. Die damit verbundenen Veränderungen fordern uns heraus – im Berufsleben genauso, wie im Alltag. Die CDU-geführte Bundesregierung will insbesondere die Beschäftigten dabei besser absichern. Sie hat deshalb die Nationale Weiterbildungsstrategie auf den Weg gebracht. Bund, Länder, Wirtschaft, Gewerkschaften und die Bundesagentur für Arbeit legen damit den Grundstein für eine neue Weiterbildungskultur im Land.

Unsere Welt ist im Wandel: Schlagworte dazu sind Globalisierung, Digitalisierung und Vernetzung sowie Künstliche Intelligenz. Die damit verbundenen Veränderungen fordern uns heraus – im Berufsleben genauso, wie im Alltag. Die CDU-geführte Bundesregierung will insbesondere die Beschäftigten dabei besser absichern. Sie hat deshalb die Nationale Weiterbildungsstrategie auf den Weg gebracht. Bund, Länder, Wirtschaft, Gewerkschaften und die Bundesagentur für Arbeit legen damit den Grundstein für eine neue Weiterbildungskultur im Land.

07.06.2019 15:18:00
Masterplan Stadtnatur

Damit setzen wir unseren Koalitionsvertrag um. Wir wollen die Arten- und Biotopvielfalt in den Städten erhöhen. Der Anteil von Grünflächen, Stadtparks, städtischen Wäldern und Sportstätten soll gesteigert werden.

Damit setzen wir unseren Koalitionsvertrag um. Wir wollen die Arten- und Biotopvielfalt in den Städten erhöhen. Der Anteil von Grünflächen, Stadtparks, städtischen Wäldern und Sportstätten soll gesteigert werden.

04.06.2019 17:27:00
Freie Wahlen am 4. Juni 1989 in Polen – Anfang vom Ende des Kommunismus

Das hatten sich Polens kommunistische Machthaber um General Wojciech Jaruzelski sicherlich anders vorgestellt: Sie stimmten bei den Verhandlungen mit der Opposition am „Runden Tisch“ im Frühjahr 1989 eingeschränkten freien Wahlen in Polen zu, in dem Glauben, damit ihre Macht retten zu können. Ihr Plan: Nur rund ein Drittel der Mandate im Sejm wird frei gewählt an die Opposition gehen, die anderen Mandate an die Kommunisten und den mit ihnen verbündeten Blockparteien. So könne nichts schief gehen. Aber es ging für sie schief. Schon vorher signalisierten Streiks und Massen-Demonstrationen den kommunistischen Machthabern, ihre Zeit ist vorbei.

Das hatten sich Polens kommunistische Machthaber um General Wojciech Jaruzelski sicherlich anders vorgestellt: Sie stimmten bei den Verhandlungen mit der Opposition am „Runden Tisch“ im Frühjahr 1989 eingeschränkten freien Wahlen in Polen zu, in dem Glauben, damit ihre Macht retten zu können. Ihr Plan: Nur rund ein Drittel der Mandate im Sejm wird frei gewählt an die Opposition gehen, die anderen Mandate an die Kommunisten und den mit ihnen verbündeten Blockparteien. So könne nichts schief gehen. Aber es ging für sie schief.

04.06.2019 15:47:00
Jens Spahn

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte heute gemeinsam mit der Bundesfamilienministerin und dem Bundesarbeitsminister die vor einem Jahr begonnene Konzertierte Aktion Pflege vor.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte heute gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die vor einem Jahr begonnene Konzertierte Aktion Pflege vor.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:



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